Gemeindeorganisation in Glarus Nord – Anpassung mit Skalpell statt Hammer

Die Überarbeitung des Gemeindegesetzes (GG) hat an der letzten Landgemeinde durch die entsprechenden Anträge seitens SP und glp für Aufsehen gesorgt. Glarus Nord hat seine Anpassungsideen zur Gemeindeorganisation (GO) in Arbeitsgruppen konkretisiert und wird an der kommenden Herbst-Gemeindeversammlung (GV) dazu den Souverän zwecks Richtungsweisung befragen.

Eine Politkolumne von Olivia Lattmann, Vorstand FDP Glarus Nord.

Olivia Lattmann

Um es vorwegzunehmen – es wird nichts Bahnbrechendes vorgestellt. Warum auch? Die Gemeinde funktioniert im Grundsatz. Dennoch können einige Mängel festgestellt werden, welche durch punktuelle Massnahmen behoben werden können – ohne gleich alles über Bord werfen zu müssen. Diese Ergebnisse sollen dann auch als Input für die kantonalen Diskussionen zur Anpassung des GG an der Landsgemeinde 2025 einfliessen.

Heutiges Führungsmodell ja, aber ….

Nach Überzeugung der FDP sollte die operative Führung der Gemeinde nicht mehr durch eine:n gewählte:n Gemeindepräsident:in (GP), sondern durch eine:n vorher fachlich geprüfte:n Geschäftsführer:in wahrgenommen werden. Diese Massnahme würde fachliche Unzulänglichkeiten gegenüber einer gewählten GP weitestgehend eliminieren. So wäre die fachliche Kompetenz bei der operativen Führung der Gemeinde (Verwaltung) wiederkehrend und jederzeit gesichert - ganz im Gegensatz zu heute, wo mögliche fachliche Schwächen (z.B. geringe Belastbarkeit, wenig Führungskompetenz etc.) erst nach der Wahl des GP in Erscheinung treten.

Im Gegensatz zum heutigen Ressortmodell beinhaltet das departementale Modell ein hohes Risiko für "Verschlimmbesserungen", da dieses für Glarus Nord komplett neue wäre. Was weitreichende Veränderungen in der bestehenden und funktionierenden Organisation sowie höhere Kosten (höhere Stellenprozente bei Gemeinderäten und Doppelbesetzungen von Führungspositionen) bedeuten würde.

Die FDP setzt auf Optimierungen durch gezielte Professionalisierung bei der Rolle der operativen Führung. Dies ist in der nötigen Konstanz nur mittels einer Geschäftsführung (Fachkompetenz vor Parteizugehörigkeit) zu erreichen. Zudem wird eine Dotierung von 20% (ohne Parlament) für einen Gemeinderat ausreichen.

Legislative - Parlament und Gemeindeversammlung

Die FDP teilt die Einschätzung, dass eine Wiedereinführung des Parlamentes eine tiefe und somit bessere Beratung der Geschäfte nach sich ziehen würde. Entsprechend werden wir die Schaffung eines Parlamentes, sofern es die nötigen Kompetenzen erhält, unterstützen.

Steigerung der Attraktivität von Gemeindeversammlungen

Die sinkende Beteiligung an den GV liegt aus unserer Sicht weniger daran, dass zu wenig attraktive Geschäfte behandelt werden, sondern am Verhalten des aktuellen Gemeinderates. Statt die Geschäfte kurz, knapp und verständlich mit eigenen Worten vorzustellen, lesen die meisten ihr Geschäft Wort für Wort aus dem Bulletin vor. Wir erwarten von unserem Gemeinderat mehr – viel mehr.